Wege übers Land

Wir machen es selbst

Wie sich die öffentliche Hand aus der Fläche zurückzieht und was die Bürger dagegen tun.

Ländliche Regionen verlieren an Bevölkerung und überaltern. Gerade zeigte eine Untersuchung des RWI – Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, dass diese Entwicklung sich weiter verschärft. Besonders betroffen sind ausgerechnet ostdeutsche Regionen, die schon in den 1990er Jahren große Teile ihrer Bevölkerung verloren haben.

Die Untersuchung bestätigte das Offensichtliche: Wo niedrige Löhne gezahlt werden und die Arbeitslosigkeit hoch ist, wandern junge Leute ab. Katja Salomo, Gastforscherin am Wissenschaftszentrum Berlin, hat diese Entwicklung in Thüringen untersucht. Sie fand weitere Faktoren, wie sie clara berichtet. Auch wenn die individuelle wirtschaftliche Situation gar nicht so schlecht sei, erlebten die Menschen die Gesamtsituation als benachteiligend.

Dazu gehören fehlende öffentliche Einrichtungen und Infrastruktur, aber auch die demografische Situation selbst, die Bevölkerung werde dort generell männlicher und älter. Und ihre Forschung konfrontierte sie mit politischen Folgen: »Die Menschen haben das Gefühl, nur als Stimmvolk missbraucht zu werden, dass die Politiker sich gar nicht für ihre Situation interessieren.«

Eine Bürgerinitiative rettete das Freibad von Arnum bei Hannover. Foto: Freibadinitiative Arnum

Ohne Investoren baden gehen

Daniel Josten und seine Mitstreiter haben nicht auf Politiker gewartet. Als das Freibad in Arnum, einer kleinen Gemeinde südlich von Hannover, geschlossen werden sollte, gründeten die Nachbarn die »Freibadinitiative«. Im Jahr 1994 wollte der damalige Gemeindedirektor das Freibad in der 7.000-Seelen-Gemeinde schließen, »probeweise«, wie es zunächst hieß. Zu den Plänen gehörte, das Bad zu verkaufen und auf dem Gelände ein Hotel zu betreiben.

»Das wär’s gewesen mit dem Bad«, da ist sich Josten heute sicher. Schnell schloss sich eine Gruppe von Bürgern zusammen, sammelte Unterschriften, machte Druck auf die Kommunalpolitiker. Gemeinsam fand man schließlich die Lösung, dass eine gemeinnützige Bäder GmbH das Freibad mit öffentlichen Zuschüssen weiterbetreibt.

Die Bürgerinitiative sammelt Spenden, unterstützt den Erhalt und den Ausbau. Mit Filmvorführungen und Konzerten, die die Freibadinitiative organisiert, entwickelte sich das Bad zu einem lokalen Kulturzentrum. Das Projekt gewann eine solche Ausstrahlung, dass in der Nachbargemeinde Pattensen eine Bürgerinitiative ihrem Beispiel folgte und ein Hallenbad übernahm, das ebenfalls geschlossen werden sollte. Die Freibadinitiative Arnum finanzierte aus Spenden eine Wasserrutsche, ein Beachvolleyball-Feld und eine Boulebahn.
Nach nunmehr 25 Jahren Bürgerinitiative erreichte das Freibad einen neuen Besucherrekord: 48.000 Besuche im Jahr 2018. Inzwischen, so Vereinsvorsitzender Josten, selbst Mitglied der Linkspartei, würde sich sogar die lokale CDU für das Bad einsetzen, die einstmals dessen Schließung startete.

Kultur im alten Bahnhofsgebäude

Um lokale Kultur geht es auch in der mecklenburgischen Stadt Anklam. Hier füllte eine Bürgerinitiative die Lücke, die der Rückzug der Bahn AG hinterlassen hatte. Sie hatte nach 150 Jahren das Bahnhofsgebäude aufgegeben. Glücklicherweise kaufte das städtische Wohnungsunternehmen GWA den Backsteinbau, um zu verhindern, dass NPD-Anhänger das historische Gebäude übernehmen, berichtet die Aktivistin Gesana der clara.

Auch hier zeigte sich, dass Bürgerinitiativen ansteckend sein können. Im Januar 2014 meldeten sich Gesana und andere Aktivisten des Greifswalder Jugendzentrums klex bei der Stadtverwaltung. Gemeinsam mit Anklamer Jugendlichen wollten sie ein Projekt wie das klex auch in Anklam aufbauen. Die GWA stellte der Initiative das Bahnhofsgebäude zur Verfügung, bis heute zu sehr günstigen Bedingungen. Zusammen kümmerte man sich um Bundesmittel, um das denkmalgeschützte Gebäude zu sanieren.

Jugendliche und Nachbarn legten bei der Sanierung Hand an. Inzwischen verfügt Anklam über ein gut organisiertes Kulturzentrum. In den Räumen befinden sich Werkstätten für Siebdruck und Fahrradreparaturen. Die Jugendlichen betreuen gemeinsam einen großen Garten.

Es gibt einen offenen Treffpunkt für Jugendliche aus der Region, einen Probenraum für Bands. Das Sommerfest hat bereits Tradition, im Herbst pressen die Nachbarn hier gemeinsam Apfelsaft. Viele Anklamer nutzen und unterstützen das Projekt inzwischen, berichtet Gesana.

Aber reichen Schwimmbäder und Kulturzentren aus, um die Abwanderung aufzuhalten? Katja Salomo weiß, wie wichtig alle öffentlichen Kultureinrichtungen sind. Erfahrungen zeigten außerdem, dass Leerstand und Verfall von Wohnhäusern die Bevölkerung belasten. Aber sie benennt weitere Probleme: So sei es »strategisch entscheidend«, die öffentlichen Verkehrsmittel und Bildungseinrichtungen zu erhalten.

Überregional solidarisierten sich Menschen mit dem Demokratiebahnhof in Anklam nach Übergriffen von Neonazis. Foto: picture alliance / dpa

Stadtwerke, die die Region voranbringen

Wenn es um komplexe Infrastruktur geht, gestaltet sich der Erhalt ohne die »große Politik« deutlich schwieriger. Schwierig, aber nicht unmöglich, wie ein Beispiel aus Süddeutschland zeigt. Ende Oktober feierte die Bürgerinitiative Schnelles Internet, dass das Dorf Oberhomberg Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von 500 Megabit pro Sekunde bekommt. Was Bundespolitik und der Monopolist Telekom nicht schaffen, erreicht das kommunale Stadtwerk am See.

Die Region profitiert davon, dass sich die Stadtwerke aus Friedrichshafen und Überlingen zu einem Bürgerunternehmen vereinigten. Das Unternehmen bot den Gemeinden der Region die Möglichkeit, sich finanziell zu beteiligen. Es hat nicht nur einen starken Kundenbeirat, die Bürger können auch eigenes Geld anlegen, verzinst und mit Gewinnbeteiligung.

Auf dieser Basis ermöglicht das Stadtwerk weitere Dienstleistungen. Es betreibt ein eigenes Busunternehmen, eine eigene Bahnstrecke und Katamaran-Fähren auf dem Bodensee. Schon im Jahr 2016 beförderte der Stadtversorger knapp sechs Millionen Fahrgästen im Nahverkehr. Und natürlich erzielt das Unternehmen jährlich Überschüsse, die den Kommunen zugutekommen.

In Anklam treffen sich Jugendliche und Nachbarn im Demokratiebahnhof.

Fehlende Finanzierung der Kommunen

Auf solche Gewinne sind die Gemeinden heute dringend angewiesen. Die Privatisierungen der 1990er Jahre brachten viele Kommunen um ihre Einnahmen. Stattdessen stiegen die Kosten für Dienstleistungen, die von nunmehr privaten Firmen angeboten wurden, oft von regionalen Monopolisten.

Alexander Ulrich, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Wirtschaftsausschuss, sieht die Politik der Bundesregierung in der Verantwortung. Die verschiedenen Bundesregierungen haben den Kommunen immer mehr Aufgaben übertragen, ohne ihnen zusätzliche Mittel zur Verfügung zu stellen, beschreibt Ulrich das Grundproblem: »Im Ergebnis sind viele Kommunen überschuldet und können ihre Pflichtaufgaben nicht mehr erfüllen.«

Der Investitionsrückstand der Kommunen belaufe sich mittlerweile auf 138 Milliarden Euro, so der Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Insbesondere im Bereich Verkehr und bei den Schulen sei der Investitionsbedarf enorm. Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander, fürchtet Alexander Ulrich. Diese Einschätzung teilt auch Katja Salomo: »Leider ist dieser Trend noch lange nicht abgeschlossen.«

Malte Daniljuk

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