Wege übers Land

Abgehängt: Wie die Bahn zerstört wurde

Interview mit dem Autor Arno Luik über den Rückzug der Bahn aus der Fläche.

Herr Luik, Sie haben ein Buch über die Bahn AG herausgebracht mit dem Titel »Schaden an der Oberleitung«. Was läuft denn Ihrer Meinung nach schief?

Bei der Bahn läuft es ziemlich schief, vor allem seit der versuchten Privatisierung bei der Bahnreform 1993 und 1994, als die Bahn versucht hat, an die Börse zu kommen. Sie hat sich damals von ihrem grundgesetzlichen Auftrag verabschiedet, für das Gemeinwohl zuständig zu sein, in der Fläche für einen guten Verkehr zu sorgen, für jedes Dorf einen ordentlichen, erschwinglichen Zugverkehr zu ermöglichen. An die Börse zu gehen heißt, man muss sexy werden für Investoren. Und sexy für Investoren wird man, wenn man spart, wo es nur geht: an Menschen, Material, Instandhaltungsarbeiten.

Inwieweit ist die Bahn AG ihrem Auftrag nicht nachgekommen?

Man sieht das an dem Zustand, marode, ramponiert. Im Jahr 2017 fielen 140 000 Züge komplett aus. Hatte die Bahn vor 25 Jahren noch 40 000 Kilometer Streckenlänge, sind es heute nur noch 33 000 Kilometer. Ein Rückbau um 20 Prozent. Wenn jetzt alle davon reden, die Bahn solle mehr Güter und mehr Menschen transportieren: Das ist nicht mehr realisierbar. 1994 gab es 13 000 Gleisanschlüsse für Betriebe, heute nur noch 2 000, Tendenz weiter sinkend. Schon dies dokumentiert, dass die Bahn in naher Zukunft kaum einsetzbar ist für einen ökologischen Verkehr.

Arno Luik ist ehemaliger Chefredakteur der Taz. Er schreibt seit 2000 als Autor für die Zeitschrift »Stern«. Für seine Berichterstattung zu Stuttgart 21 erhielt er den »Leuchtturm für besondere publizistische Leistungen« des Netzwerks Recherche.

Was heißt dieser Rückbau in der Fläche für die Bürger?

Der Rückbau in der Fläche heißt für die Bürger: Ich bin abgehängt, weg vom Fenster. Die Verantwortlichen in Berlin zeigen mir: Ich bin nicht wichtig. Und dort, wo sich der Staat seiner Fürsorgepflicht entledigt, legen der Frust, die Wut und die Verachtung für das politische System zu. Das ist total verheerend, was da sehenden Auges produziert wird. Dieses Gefühl des Abgehängtseins, das erlebe ich auf der Schwäbischen-Alb, wenn ich da in einen ehemaligen Bahnhof gehe, der mal ein wuchtiges und schönes Gebäude war. Jetzt ist da so ein Verschlag, wo man die Fahrkarte aus einem Computer rauslassen kann. Diese Maschine ist im Winter zugefroren, im Sommer scheint die Sonne drauf. Gerade für ältere Menschen ist es ein unüberwindliches Hindernis.

Laut Bundesregierung will die Bahn bis zum Jahr 2030 gerade mal 80 Kilometer Strecke reaktivieren. Warum können die nicht einfach das Netz ausbauen?

Man muss ja sehen, dass nicht nur die Strecken stillgelegt worden sind, sondern – noch viel verheerender – in den vergangenen 25 Jahren unheimlich viel Bahnland verkauft wurde. Und diesen Boden hatte die Bahn von Kommunen geschenkt bekommen. Dieses geschenkte Land hat die Bahn in den letzten Jahren verhökert. Also, das Geschenkte hat sie zu Geld gemacht, was eigentlich schon ein Politikum ist. Da, wo früher Schienen waren, stehen jetzt Logistikzentren, Kaufhäuser, Bürohochhäuser. Das Land ist einfach weg. Das kann gar nicht mehr reaktiviert werden.

Die Bahn bekommt pro Jahr viele Milliarden an Steuergeldern. Wo verschwindet das Geld?

Der Bundesrechnungshof rügt immer wieder, dass es da keine eigentliche Kontrolle gibt. Die Bahn hat wahnwitzig viel Steuergeld in Auslandseinsätzen verbrannt. Sie ist in 140 Ländern aktiv, komplett unnötigerweise. Bevor Mehdorn bei der Bahn an die Macht kam, machte die Bundesbahn in Deutschland 95 Prozent ihrer Umsätze in Deutschland. Jetzt macht sie weit über 50 Prozent ihrer Umsätze im Ausland, allerdings ohne großen Gewinn zu machen. Fakt ist: Wir bezahlen dafür. Und die Bahn kriegt jetzt viel Geld. Sie muss ja auch viel Geld bekommen. Aber sie lässt alles verkommen und sagt dann: Wir müssen etwas Neues bauen, wir brauchen Geld. Dahinter steckt das Eisenbahngesetz: Für Unterhalt und Erhalt ist die Bahn zuständig. Aber wenn etwas so verkommen ist, dass es total neu gebaut werden muss, Brücken, Schienenstränge und so weiter, dann ist dafür der Bund zuständig, also der Bürger. Die Bahn agiert einfach so: Ich lasse alles verkommen, dann kriege ich Geld vom Staat.

Aber wird die Bahn mit dem Geld nicht auch Sinnvolles unternehmen?

Ich bin sehr skeptisch, ob dieses Geld in Sinnvolles gesteckt wird. Die Wahrscheinlichkeit ist sehr groß, dass die Bahn mehrere Milliarden in Unsinnsprojekte wie Stuttgart 21 steckt, das den Verkehr behindert und auch gefährlich ist. Aber dieses viele Geld wird nicht dazu führen, auf dem Land Strecken zu reaktivieren, in Mittel- oder Kleinstädten die Bahnhöfe wieder ordentlich herzurichten. Die planen jetzt wieder Schnelltrassen, aber die sind unökologisch, sehr teuer, und bringen auf dem flachen Land überhaupt nichts.

Was wären die wichtigsten Bedingungen, an die Sie neue Milliarden knüpfen würden?

Verabschiedung von nahezu sämtlichen Auslandsgeschäften, Konzentration auf das Bahngeschäft in Deutschland mit angrenzenden Staaten, die Ausarbeitung eines wirklich durchgehenden Verkehrsplans. Dann natürlich: die Zerschlagung dieser Aktiengesellschaften. Es existieren insgesamt acht Aktiengesellschaften, und die agieren gegeneinander. Dann wäre die Frage, ob die Bahn AG in eine Gesellschaft öffentlichen Rechtes umgewandelt werden kann, also mit einem definitiv formulierten Gemeinwohlauftrag. So wie es im Grundgesetz schon vorgesehen ist. Dann ganz wichtig die Verabschiedung von sämtlichen Großprojekten, auch von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke nach Ulm. Das Ding kostet ja 16 oder 15 Milliarden Euro, mindestens. Dafür könnte man 1 000 Bahnhöfe à 15 Millionen bauen.

Herr Luik, vielen Dank für diese ausführliche Beschreibung der schwierigen Situation…

Gemeinwohl statt Rendite

Das Geschäftsmodell der Bahn muss auf die Tagesordnung

Marode Infrastruktur, Streckenschließungen und zu wenig Personal: Die Probleme der Bahn sind Ergebnis einer falschen Verkehrspolitik. Das Verkehrsministerium hat die Kontrolle über die Bahn verloren. Ihre Struktur mit zig Tochtergesellschaften begünstigt Ineffizienz und Steuergeldverschwendung. Die Bundesregierung übt zu wenig Steuerung aus, kritisiert regelmäßig der Bundesrechnungshof. Dabei sollte die Bahnreform von 1994 alles besser machen. Aber der – zum Glück verhinderte – Börsengang war eine fatale Weichenstellung, Die Folge des Privatisierungswahns sind kaputt gesparte Infrastrukturen. Nun muss der Bund mehr Steuergeld nachschieben. Die Linke will eine Bahn, die am Gemeinwohl orientiert ist und nicht an Aktienrecht und Rendite. Die Aufgabe der Bahn ist es, Menschen und Güter kostengünstig und umweltfreundlich zu transportieren. Diesem Kerngeschäft kommt sie viel zu wenig nach. Daher muss das Geschäftsmodell der Bahn auf die Tagesordnung. Wir brauchen eine Bahn unter öffentlicher Kontrolle, eine Bahn, die für die Menschen fährt statt für Bilanzen und Managerboni.

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